Steuerrecht Schloss Nordkirchen e.V.

„Man meint alles zu wissen und staunt am Ende doch“

Ganz im Zeichen der Umsatzsteuer stand die 10. Vortragsveranstaltung des Forums Steuerrecht Schloss Nordkirchen am 01.12.2011, zu der über 150 Gäste angereist waren, um Aktuelles zum Thema Umsatzsteuer aus Sicht der Finanzverwaltung, der Beratungspraxis sowie aus Sicht der Wissenschaft zu hören.

Den Auftaktvortrag hielt Dr. Christian Salder, Rechtsanwalt und Steuerberater in der KMLZ RA-GmbH München, die sich als erste und bisher einzige Kanzlei in Deutschland ausschließlich auf das Umsatzsteuerrecht spezialisiert hat.

„Man meint alles zu wissen und staunt am Ende doch!“ So leitete Dr. Salder seine Ausführungen zum Reihengeschäft ein und machte anhand aktueller Praxis- und Rechtsprechungsbeispiele deutlich, wo die Fallstricke in Zeiten zunehmender Globalisierung liegen. Trotz des permanenten Zeit- und Wettbewerbsdrucks ist es für Unternehmen inzwischen unerlässlich, wirtschaftliche Überlegungen und rechtliche Lösungsvarianten frühzeitig miteinander in Einklang zu bringen. Unternehmensspezifische Software-Programmierungen können dabei – vor allem im Massengeschäft - ein wichtiges Hilfsmittel sein.

Peter Mann, Oberregierungsrat, Dozent an der FHF Nordkirchen und vormals USt-Referent der OFD Münster, lenkte die Aufmerksamkeit der Zuhörer auf den Vorsteuerabzug. Dabei ging es zunächst um einen ‚Dauerbrenner’ im Steuerrecht: das Umsatzsteuerkarussell: Unter welchen Voraussetzungen können sich Leistungsempfänger, die innerhalb einer Lieferkette in einen Umsatzsteuerbetrug verwickelt sind, nach aktueller Rechtsprechung noch auf ihren guten Glauben berufen? Welche Sorgfalt kann von ihnen verlangt werden? Hier gelte es nicht nur, die Interessen des gutgläubigern Leistungsempfängers zu berücksichtigen, sondern auch die Interessen der Mitbewerber und des Fiskus. Ein zu extensiver Vertrauensschutz sei daher abzulehnen.

Anschließend erläuterte Peter Mann äußerst anschaulich die neueste Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zu Photovoltaikanlagen. Anhand von drei Entscheidungen machte er Möglichkeiten und Grenzen des Vorsteuerabzugs deutlich.

Einen Blick auf die Umsatzsteuer im Kontext des Europarechts ermöglichte schließlich
Professor Dr. Joachim Englisch, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Steuerrecht der Universität Münster. Welche Relevanz haben unionsrechtliche Vorgaben für den Rechtsanwender? Welche Kategorien relevanter Unionsrechtsvorgaben gibt es und wie wirken sie? Der Bogen reicht hier von EU-Verordnungen und -richtlinien bis hin zu generellen Vorgaben der europäischen Verträge und allgemeinen Rechtsgrundätzen des Unionsrechts, die insbesondere das Umsatzsteuerrecht ganz erheblich beeinflussen.

Besondere Probleme bereite die Anwendung von EU-Richtlinien. Nicht selten würden hier die Grenzen richtlinienkonformer Auslegung überschritten, wie Prof. Englisch anhand verschiedener Beispiele aus der jüngsten BFH-Rechtsprechung zur Umsatzsteuer deutlich machte. Auch für diejenigen unter den Zuhörern, deren Tätigkeitsschwerpunkt nicht die Umsatzsteuer ist, war es ein Vergnügen, den rechtsmethodischen Überlegungen von Prof. Englisch zum Verhältnis zwischen Europarecht und nationalem Steuerrecht zu folgen!

Herr RA/StB
Dr. Christian Salder
Kanzlei KMLZ RA-GmbH
(München)

Herr  Oberregierungsrat
Peter Mann
Dozent an der
FHF Nordkirchen,

Herr Prof.
Dr. Joachim Englisch,
Lehrstuhl für
Öffentliches Recht und Steuerrecht,
Universität Münster